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Bundesrepublik Deutschland

Bundespräsident

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland.

Seine Rolle im politischen System des Staates, liegt meist jenseits der Tagespolitik. Die Regierungsarbeit wird vom Bundeskanzler und dem Bundeskabinett geleistet.

Seine Rolle im politischen System des Staates, liegt meist jenseits der Tagespolitik. Die Regierungsarbeit wird vom Bundeskanzler und dem Bundeskabinett geleistet. Auch wenn es keine verfassungsrechtliche Vorschrift gibt, die dem Bundespräsidenten tagespolitische Stellungnahmen verbietet, hält er sich mit solchen traditionell zurück.

Gleichwohl beinhaltet das Amt des Bundespräsidenten das Recht und die Pflicht zum politischen Handeln und ist nicht auf rein repräsentative Aufgaben beschränkt. Die Funktionen des Amtes sind durch das Grundgesetz (Artikel 54–61) definiert. Wie der Bundespräsident diese Aufgaben wahrnimmt, entscheidet er grundsätzlich autonom. Ihm kommt diesbezüglich ein weiter Gestaltungsspielraum zu, auch bezüglich seiner Meinungsäußerungen.

Neben der völkerrechtlichen Vertretung des Bundes und zahlreichen formal und protokollarisch bedeutenden Aufgaben, besitzt der Bundespräsident wichtige Reservevollmachten, die ihm besonders in Krisenzeiten staatspolitische Aufgaben von großer Tragweite zuweisen. Unter anderem kommen dem Bundespräsidenten im Rahmen des Gesetzgebungsnotstands, bei der Wahl des Bundeskanzlers, bei der Entscheidungsgewalt über die Auflösung des Deutschen Bundestages im Falle einer vom Bundeskanzler verlorenen Vertrauensfrage, bei der Wahl einer Minderheitsregierung und aufgrund der Tatsache, dass ein Gesetz überhaupt erst durch die Unterschrift des Präsidenten Rechtskraft erlangt, wichtige Kompetenzen zu.

Der Bundespräsident wird für eine Amtszeit von fünf Jahren von der Bundesversammlung gewählt. Eine anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig.

Amtseid (GG Artikel 56)

Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:

"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Bundespräsidenten seit 1949

NrFotoName / LebensdatenParteiAmtszeitWahlen
1Theodor HeussTheodor Heuss

*  31.01.1884
† 12.12.1963
FDPAntritt: 12.09.1949
Ende:  12.09.1959
1949, 1954
2Heinrich LübkeHeinrich Lübke

*  14.10.1894
† 06.04.1972
CDUAntritt: 13.09.1959
Ende:  30.06.1969
1959, 1964
3Gustav HeinemannGustav Heinemann

*  23.07.1899
† 07.07.1976
SPDAntritt: 01.07.1969
Ende:  30.06.1974
1969
4Walter ScheelWalter Scheel

*  08.07.1919
FDPAntritt: 01.07.1974
Ende:  30.06.1979
1974
5Karl CarstensKarl Carstens

*  14.12.1914
† 30.05.1992
CDUAntritt: 01.07.1979
Ende:  30.06.1984
1979
6Richard von WeizsäckerRichard von Weizsäcker

*  15.04.1920
† 31.01.2015
CDUAntritt: 01.07.1984
Ende:  30.06.1994
1984, 1989
7Roman HerzogRoman Herzog

*  05.04.1933
CDUAntritt: 01.07.1994
Ende:  30.06.1999
1994
8Johannes RauJohannes Rau

*  16.01.1931
† 27.01.2006
SPDAntritt: 01.07.1999
Ende:  30.06.2004
1999
9Horst KöhlerHorst Köhler

*  22.02.1943
CDUAntritt: 01.07.2004
Ende:  31.05.2010
2004, 2009
10Christian WulffChristian Wulff

*  19.06.1959
CDUAntritt: 30.06.2010
Ende:  17.02.2012
2010
11Joachim GauckJoachim Gauck

*  24.01.1940
parteilosAntritt: 18.03.2012
amtierend
2012

Ergänzende Artikel