Extremismus
Linksextremismus
Strukturen
Antifaschistische Aktion (Antifa)
Antifa ist eine Sammelbezeichnung für unterschiedliche Akteure, die sich vermeintlich gegen Faschismus wenden. Die linksextremen Elemente streben eine radikale Umgestaltung der Gesellschaft und die gewalttätige Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (FdGO) an. Gewalttätige Aktionen wie Sachbeschädigung, Körperverletzung, Angriffe auf als "rechts" wahrgenommene Personen, Polizisten, Politiker, Beschädigung von Infrastruktur durch militante und gewaltbereite Akteure, die als "schwarzer Block" bezeichnet werden, zeichnen ein anderes Bild (z. B. G20 Gipfel in Hamburg).
Es gibt keine zentrale Organisation, keine Mitgliedsausweise oder gemeinsame Strategie. Setzt sich aus vielen lokalen Gruppen und Einzelpersonen zusammen.
Verbindungen zum informellen Netzwerk der Interventionistische Linke (IL).
Sie geben an, den Faschismus, Rassismus und Rechtsextremismus zu bekämpfen und damit die Demokratie zu stärken. Tatsächlich wollen sie aber Einfluss auf Politik und Gesellschaft nehmen, die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung (Kapitalismus) beseitigen und eine klassenlose oder anarchistischen Gesellschaft errichten.
Antifaschistische Aktion Ost (Antifa Ost)
Die Antifa Ost entstand als eigenständige Bewegung in den späten 1980er Jahren in der DDR als Reaktion auf eine wachsende Neonazi-Szene, trotz des offiziellen Antifaschismus des Staates, und entwickelte sich nach der Wende zu einer militanten, linksextremen Bewegung, die Neonazis und Rechtsextremisten angreift, bekannt für ihre Gewaltmethoden, insbesondere mit Hämmern (Spitzname "Hammer Bande").
Der Mauerfall 1989/90 war ein wichtiger Katalysator, da sich die bisherigen Strukturen auflösten und die Bewegung sich neu formierte, wobei sie in Ostdeutschland eine eigene Identität entwickelte. Die Bewegung wurde zunehmend linksextremistisch und militanter, wobei sie Faschismus mit Kapitalismus gleichsetzte, was eine radikalere Form des Antifaschismus darstellt.
Die Antifa Ost verfügt nicht über eine feste oder klar kommunizierte Organisationsstruktur. Hierarchien und Mitgliedschaften sind schwer definierbar.
Sie geben an, den Faschismus, Rassismus und Rechtsextremismus zu bekämpfen und damit die Demokratie zu stärken. Tatsächlich wollen sie aber Einfluss auf Politik und Gesellschaft nehmen, die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung (Kapitalismus) beseitigen und eine klassenlose oder anarchistischen Gesellschaft errichten.
Antifaschistische Aktion Süd (Antifa Süd)
Antifa ist eine Sammelbezeichnung für unterschiedliche Akteure, die sich vermeintlich gegen Faschismus wenden. Die linksextremen Elemente streben eine radikale Umgestaltung der Gesellschaft und die gewalttätige Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (FdGO) an. Gewalttätige Aktionen wie Sachbeschädigung, Körperverletzung, Angriffe auf als "rechts" wahrgenommene Personen, Polizisten, Politiker, Beschädigung von Infrastruktur durch militante und gewaltbereite Akteure, die als "schwarzer Block" bezeichnet werden, zeichnen ein anderes Bild (z. B. G20 Gipfel in Hamburg).
Zusammenschluss der Gruppen Karlsruhe, Mannheim, Rems-Murr, Stuttgart, Tübingen, Südliche Weinstraße, Villingen-Schwenningen (Baden-Württemberg) und München (Bayern).
Verbindungen zum informellen Netzwerk der Interventionistische Linke (IL).
Zentrales Ziel besteht darin, antifaschistische Kräfte stärker zu bündeln, um gegen Faschisten auch überregional schlagkräftig zu intervenieren. Durch direkte Konfrontation des Gegners sollen Rechte und Faschisten handlungsunfähig gemacht werden. Dies umfasst wenig verklausuliert auch den Einsatz von Gewalt. So heißt es in ihrer Gründungserklärung aus Februar 2022: "Wir wollen eine Antifaschistische Aktion (…) die effektiv ist, weil sie mit einer geballten Faust zuschlägt."
AVANTI - Projekt undogmatische Linke
Die theoretische Basis von AVANTI ist von revolutionär-marxistischen Ideologieelementen geprägt. Ein ideologischer Kernbestand des Projekts ist die Bekämpfung des Kapitalismus. Die Agitation beschränkt sich jedoch nicht auf eine bloße Gesellschaftskritik, sondern mündet in die Ablehnung des demokratischen Systems und in die Vorstellung von einer alternativen politischen Ordnung.
Sieben Ortsgruppen: Norderstedt, Kiel, Lübeck (Schleswig-Holstein) / Hamburg / Hannover (Niedersachsen) / Bremen / Berlin.
AVANTI ist Teil des informellen Netzwerks der Interventionistische Linke (IL).
Im Grundsatzpapier von AVANTI heißt es, Kapitalismus, Patriarchat und Rassismus seien grundlegende Strukturen, die unsere heutige Gesellschaft wesentlich organisieren. Deshalb müsse der Kapitalismus revolutionär überwunden werden und an seine Stelle der Sozialismus treten. Um den Systemwechsel zu erreichen, legitimiert AVANTI revolutionäre Gewalt als letztes Mittel.
Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Die linksextremistische DKP versteht sich als politische Nachfolgerin der 1956 durch das Bundesverfassungsgericht verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Sie betont zudem, stets eng verbunden mit der ehemaligen Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) gewesen zu sein. Die DKP betätigt sich hauptsächlich in den Aktionsfeldern Antifaschismus, Antimilitarismus und Antikapitalismus. Bei der regelmäßigen Teilnahme an Wahlen verzeichnete die Partei bislang keine nennenswerten Erfolge.
Als Ziel in ihrem Parteiprogramm ist ein revolutionärer Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen (Kapitalismus) formuliert. Die von der DKP angestrebte Staats- und Gesellschaftsordnung ist der Sozialismus, als erste Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation.
Ende Gelände
Ende Gelände wurde ursprünglich als ein auf den Themenbereich Klima konzentriertes Projekt der IL gegründet. Zunächst profitierend von der starken Dynamik der Klimaprotestbewegung hat es sich im Fortgang als Kooperationspartner für Angehörige des autonomen und des dogmatischen Linksextremismus etabliert. Neben einer Verschärfung der propagierten Aktionsformen bis hin zur Sabotage ist auch ideologisch eine Radikalisierung erkennbar.
Ein Rückgang der Ortsgruppen von noch 70 im Jahr 2023 auf nun 53 Ortsgruppen könnte auf Konsolidierungseffekte im Zuge der Neustrukturierung zurückzuführen sein. Aktive Ortsgruppen gibt es in allen Bundesländern außer dem Saarland.
Strukturell als auch strategisch und ideologisch dem unmittelbaren Einflussbereich der IL entwachsen.
Anfangs "Massenaktionen zivilen Ungehorsams" die dominierende Protestform von Ende Gelände dar. Hierzu wurde über das eigene Mitgliederpotenzial hinaus ein breites Spektrum von mehreren Tausend Teilnehmenden aus dem gesamten Bundesgebiet für Blockadeaktionen der Kohle- und später auch der Gasinfrastruktur mobilisiert. Seit 2023 ist das Bündnis bestrebt, sich neu zu strukturieren und setzt nun vorrangig auf kleinere Aktionen (insbesondere Blockaden) mit regionaler Mobilisierung.
Freie Arbeiter*innen-Union (FAU)
Die FAU bezeichnet sich selbst als eine klassenkämpferische Gewerkschaftsföderation. Die anarchistische Ideologie wird offenbar gezielt in ihrem öffentlichen Auftritt zunächst verborgen. Vordergründig bietet die FAU neben gewerkschaftlicher Organisation Beratungsangebote, Unterstützung im Alltag, rechtliche Vertretung und Nachbarschaftsarbeit an und leistet hier auch vormaligen Nichtmitgliedern tatsächliche Hilfe. Auf diese Weise sollen neue, oftmals noch junge, bislang nicht organisierte Personen angesprochen und für die Organisation gewonnen werden, um sie erst dann schrittweise mit der extremistischen Ideologie zu indoktrinieren. Dieses Vorgehen zielt auf eine Anschlussfähigkeit an die Massen, um über den eigenen Szenekreis hinaus zu wachsen und mit einer späteren Massenbasis die angestrebte Revolution anzustoßen.
Vier Regionalkoordinationen (Nord, Süd, Ost, West) sind 41 sogenannte Syndikate zugeteilt, die nach eigener Darstellung aber unabhängig agieren.
Die FAU strebt die Überwindung des Kapitalismus mittels einer sozialen Revolution an. Dies will sie zunächst durch Betriebskämpfe erreichen. Im Gegensatz zu demokratisch orientierten Arbeitnehmervertretungen vertritt sie die linksextremistische Ideologie, wonach bessere Arbeitsbedingungen langfristig nur in einer anarchistischen, herrschaftsfreien Gesellschaft und Wirtschaftsordnung gegeben sein können, welche sie nach der erfolgreichen sozialen Revolution errichten will.
de.indymedia
Die linksextremistische Internetplattform de.indymedia ist das wichtigste Informations- und Propagandamedium für die linksextremistische Szene im deutschsprachigen Raum.
Die Plattform funktioniert nach dem Prinzip des "Open-Posting": Alle Nutzenden können anonym, in Echtzeit und ohne vorherige Kontrolle Inhalte veröffentlichen. Verwaltet werden die Beiträge nach Veröffentlichung von Moderationskollektiven.
Es erscheinen eine Vielzahl von Beiträgen, die einen Bezug zu linksextremistischen Straf- und Gewalttaten haben oder selbst strafrechtlich relevant sind. So werden regelmäßig Selbstbezichtigungsschreiben und explizite Aufforderungen zu weiteren Straftaten veröffentlicht. In vielen Beiträgen wird auch die Notwendigkeit eines gewaltsamen Vorgehens ausführlich dargestellt.
Ziel ist die Schaffung einer Gegenöffentlichkeit, frei von vermeintlicher staatlicher Kontrolle.
Interventionistische Linke (IL)
Die IL trat erstmals im Jahr 1999 nach den Protesten gegen die EU-Ratstagung und den Weltwirtschaftsgipfel in Köln (Nordrhein-Westfalen) in Erscheinung. Aus einem zunächst informellen Treffen undogmatischer Linksextremisten aus verschiedenen Strömungen entstand dann die Gruppe.
Bundesweites informelles Netzwerk von Aktivisten überwiegend aus dem autonomen und antiimperialistischen Spektrum. Vor 2012 wurden in Karlsruhe und Tübingen (Baden-Württemberg) sowie Köln (Nordrhein-Westfalen) und München (Bayern) eigenständige IL-Ortsgruppen gegründet.
Ortsgruppen die Aufgrund des Namen nicht sofort die Zugehörigkeit zur IL erkennen lassen: Aktion, Kritik und Theorie Heidelberg (Baden-Württemberg) / Gruppe d.i.s.s.i.d.e.n.t. (Hessen) / PRISMA - IL Leipzig (Sachsen) / Undogmatische Radikale Linke Jena (Thüringen) / I Furiosi (Nordrhein-Westfalen) / Basisdemokratische Linke (Niedersachsen).
Bemüht sich auch verschiedene Strömungen des autonomen Spektrums zusammenzuführen und zu organisieren.
Hauptziel ist es, die oftmals lediglich lokal verankerten Gruppierungen aus der politischen Bedeutungslosigkeit herauszuführen und ihnen Einfluss auf die Entwicklung von Politik und Gesellschaft zu verschaffen.
jungeWelt (jW)
Die jW ist das bedeutendste und auflagenstärkste Medium im Linksextremismus mit einer Druckauflage von 23.100 Exemplaren (samstags 29.000 Exemplare). Sie ist mehr als ein Informationsmedium, denn sie wirkt als politischer Faktor und schafft Reichweite durch Aktivitäten wie zum Beispiel die Durchführung der alljährlichen Rosa-Luxemburg-Konferenz. Einzelne Redaktionsmitglieder und einige der Stamm- und Gastautorinnen und -autoren sind dem linksextremistischen Spektrum zuzurechnen. Die jW erklärt sich nicht ausdrücklich zur Gewaltfreiheit. Vielmehr bietet sie immer wieder eine öffentliche Plattform für Personen und Organisationen, die politisch motivierte Straftaten befürworten.
Sie strebt die Errichtung einer sozialistisch-kommunistischen Gesellschaftsordnung nach klassischem marxistisch-leninistischem Verständnis an.
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
Die MLPD nimmt regelmäßig an Wahlen teil, häufig unter der Bezeichnung "Internationalistische Liste/MLPD", und ruft parteiintern zur Beteiligung an politischen Veranstaltungen und Demonstrationen auf. Über die Teilnahme an Wahlen, Veranstaltungen, Protesten oder Streiks will die Partei ihre Ideologie verbreiten und neue Mitglieder gewinnen. Nach dem Angriff der HAMAS im Oktober 2023, beteiligte sich die MLPD an den Pro-Palästina-Demo in ganz Deutschland (deutlich an den mitgeführten Fahnen zu sehen).
Kernziel ist die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung als Übergang zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft. Dafür sei der Kampf für eine sozialistische Perspektive, die revolutionäre Überwindung von Kapitalismus und Imperialismus notwendig.
Perspektive Kommunismus (PK)
Die PK ist ein antiimperialistischer Zusammenschluss von revolutionär-kommunistisch ausgerichteten Gruppen. Ihre ideologische Orientierung basiert auf einem marxistisch-leninistischen Weltbild. In ihrem Grundlagentext beschreibt sich die PK als eine Organisation, die auf ideologischer, kultureller und politischer Ebene eine reale Gegenmacht zur Macht von Staat und Kapital aufbaut.
Acht eigenständige Organisationen: Antikapitalistische Linke München (Bayern) / Linke Aktion Villingen-Schwenningen, Revolutionäre Aktion Stuttgart, Revolutionäre Aktion Karlsruhe (Baden-Württemberg) / Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen (Hessen) / Kommunistische Linke Köln, Revolutionäre Linke Duisburg (Nordrhein-Westfalen) / Roter Aufbau Hamburg (Hamburg),
Ihr Ziel ist die revolutionäre Überwindung des kapitalistischen Systems. In diesem Zusammenhang verteidigt die PK die Anwendung von Gewalt als grundsätzlich legitim und notwendig.
Rote Hilfe e.V. (RH)
Die RH definiert sich laut Satzung als eine parteiunabhängige, strömungsübergreifende linke Schutz- und Solidaritätsorganisation. Ferner versucht sie, durch meinungsbildende Öffentlichkeitsarbeit (Publikationen, Vorträge, Demonstrationen) die Sicherheits- und Justizbehörden sowie die rechtsstaatliche Demokratie zu diskreditieren. Dazu organisiert sie unter anderem Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu Themenfeldern wie staatliche Repression und fordert dazu auf, grundsätzlich die Zusammenarbeit mit Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden bei der Aufklärung von Straftaten zu verweigern.
Rund 50 Ortsgruppen. Zur Struktur der RH gehört das im Jahr 2005 in Göttingen (Niedersachsen) gegründete Hans-Litten-Archiv e.V. (HLA), welches sich in seiner Satzung selbst als Rote-Hilfe-Archiv bezeichnet. Durch die nachdrückliche Unterstützung der linksextremistischen RH lie- gen beim HLA eigene extremistische Bestrebungen vor.
Die RH leistet Straf- und Gewalttätern aus dem linksextremistischen Spektrum finanzielle Unterstützung, beispielsweise bei anfallenden Anwalts- und Prozesskosten sowie bei Geldstrafen und Geldbußen. Darüber hinaus betreut wie rechtskräftig verurteilte Straftäte Straftäter während ihrer Haft, um diese weiter beziehungsweise stärker an die Bewegung zu binden und Inhaftierte zum Weiterkämpfen zu motivieren.
Sozialistische Gleichheitspartei (SGP)
Die SGP geht von einem mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbarenden marxistischen Klassendenken aus. Sie erkennt die Autorität des trotzkistischen Dachverbands Internationales Komitee der Vierten Internationale (IKVI) an und folgt der trotzkistischen Theorie einer sozialistischen Revolution als Prozess unter Führung von Arbeiterräten (Permanente Revolution). Durch die Kandidatur bei Wahlen sowie durch Veröffentlichungen und Vortragsveranstaltungen versucht die Partei, für ihre politischen Vorstellungen öffentliche Aufmerksamkeit zu erlangen. Als Jugendorganisation teilt die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) die ideologische und strategische Ausrichtung der SGP. Sie ist an mehreren deutschen Universitäten unter anderem in Studierendenparlamenten vertreten.
Sie fordert den Sturz des Kapitalismus, verstanden als untrennbare Einheit von demokratischem Rechtsstaat und marktwirtschaftlicher Eigentumsordnung. Im Ergebnis zielt diese Forderung auch auf die Überwindung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (FdGO).
...ums Ganze! - kommunistisches Bündnis (uG)
Die uG ist ein Zusammenschluss lokaler Gruppen der autonomen Szene und bündeln die Kräfte der ansonsten eigenständigen Gruppen, um überregional wahrnehmbar und handlungsfähig zu sein - zum Beispiel in Aktionsbündnissen und bei Großveranstaltungen. Im Rahmen seines antifaschistischen Kampfes betreibt uG seit 2016 die Kampagne Nationalismus ist keine Alternative (NIKA).
Zehn Ortsgruppen: antifa nt - Autonome Antifa München (Bayern) / Kritik&Praxis, Communist Action & Theory (Hessen) / Antifa AK Köln, Eklat Münster (Nordrhein-Westfalen) / Undogmatische Radikale Antifa (Sachsen) / Theorie.Organisation.Praxis (Berlin) / Redical [M], In/Progress (Niedersachsen) / Basisgruppe Antifaschismus (Bremen).
Teil des internationalen Netzwerks "BEYOND EUROPE - Antiauthoritarian Platform against Capitalism".
Vulkangruppe
Die Vulkangruppe ist eine vermutlich 2011 gegründete Gruppierung, die mehrere Brandanschläge auf Kabelschächte sowie Strom- und Datenleitungen in Berlin und Brandenburg verübt hat. Der Berliner Verfassungsschutz rechnet sie dem linksextremistischen und anarchistischen Spektrum zu. Der Name Vulkangruppe entstammt den Bekennerschreiben, in denen die mutmaßlichen Täter ihre Vorgehensweise beschreiben und die Anschläge rechtfertigen.
Die Namen der Gruppe wechseln auch thematisch in den Bekennerschreiben. Es gibt Spekulationen über mögliche Strukturen und Identitäten innerhalb der Gruppe, Mitglieder und organisatorische Strukturen sind jedoch unklar. Der Verfassungsschutz Berlin ging mit Stand von 2019 von einer gefestigten Struktur aus, Beobachtungen deuten auf einen (teil-)identischen Autorenkreis in mehreren Bekennerschreiben hin.
Hauptziel der Sabotageakte soll dem Verfassungsschutzbericht 2019 zufolge die Beeinträchtigung der Infrastruktur und Störung der öffentlichen Ordnung sein. Die Anschläge der Gruppe richteten sich immer ganz bewusst gegen Kabelschächte, Funkmasten und Datenleitungen.
In Bekennerschreiben werden unterschiedliche Begründungen für die Anschläge angegeben, etwa der Transport von Atommüll, Waffenexporte, der Krieg in Afghanistan, steigender Energieverbrauch und globale Erwärmung sowie Gefahren der künstlichen Intelligenz.
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